Abmahnungen kann es für alles Mögliche geben: Verstöße gegen das Urheber-, Wettbewerbs- oder Markenrecht, gegen den Verbraucherschutz oder weil Vorgaben für den Online-Handel nicht eingehalten wurden.
Wir haben uns immer mehr Regeln auferlegt, um das Online Shopping sicher und bequem zu machen. Diese Regeln sind aber zunächst nur Gesetze. Um sie durchzusetzen muss jemand klagen – oder damit drohen.
Das ist bei uns der normale Weg damit diese Gesetze auch wirksam werden. Und klar, das ebnet den Weg für das Geschäftsmodell der Abmahner. Vielleicht ist das im der ganzen Corona-Aufregung untergegangen: aber in 2020 hat der Bundestag dieses Geschäftsmodell endlich etwas ausgebremst. Trotzdem ist das Thema für uns natürlich nicht vom Tisch. Neben den Abmahnern gibt es aber auch eine Vielzahl an „Helfern“, die auch mit dieser Thematik verdienen wollen.
Damit möchte ich nun nicht allen Rechtsanwälten , Verbraucherschutzvereinen oder Datenschutzbeauftragten vorwerfen, die Gesetze zum Geldverdienen zu missbrauchen. Man kann aber durchaus an der Rechnung und dem Umfang der Dienstleistung erkennen, ob es wirklich eine Hilfe sein soll oder ob der Text-Umfang nur den Preis rechtfertigen soll.
Nicht jedermann darf in all diesen Fällen einfach abmahnen; meist muss er/sie in irgendweiner Form „betroffen“ und eine Verhältnismäßigkeit muss gewahrt sein. So kann z.B. ein Verbraucher nicht wegen falscher Produktauszeichnung klagen; gegen eine Datenschutzverletzung aber schon. Er/sie kann sich aber immer Rechtsbeistand holen, aber auch Konstrukte wie Verbraucherverbände und Behörden sind möglich. Ebenso wie bei den Helfern kann man an der Art der Abmahnung erkennen, ob der Abmahner zu Freund oder Feind gehört (Kosten, Fristen, Formulierungen) .
Wir hatten verschiedene Fälle schon unter unseren Anwendern. Deshalb hier ein paar Informationen zum Umgang damit. Wie immer ist das meine Meinung, die keine verbindliche Rechtsinformation darstellt 😉
Falsche oder fehlerhafte Produktinformationen
Dies ist der häufigste Fall; die Abmahnkosten varrieren zwischen 100€ und mehreren 1000€. Bei 100€ sollte man sich bedanken und den Fehler beseitigen. Andernseits, bei größeren Beträgen lohnt es sich möglicherweise, mit einem Rechtsbeistand die Rechtmässigkeit der Einwendung zu prüfen. Und es gibt genügend Optionen von Versicherungen bis zu Mitgliedschaften um sich gegen sowas abzusichern.
Bsp. für Abmahnungen: Alkoholika sind für den Gesetzgeber nicht „bekömmlich“ (komisch eigentlich), „Zuckerfrei“ obwohl doch Fruchtzucker drin ist, Artikel, die die Hersteller als „wohltuend“ empfinden….das aber wohl gar nicht so ist.
Die Produktinfos, die zur Abmahnung geführt haben, sollten natürlich behoben werden – und zwar nicht nur beim eigenen Betrieb. In unseren Shops werden >70% aller Produkte von gemeinsamen Quellen bezogen – dort müssen die Daten schnellstmöglich korrigiert werden. In unserem Fall ist das oft Datanature (dort gibt es ein Wiki-System zur Benachrichtigung der Datenlieferanten) , oder Ecoinform. Gern kann diese Info immer auch an uns gehen – wir haben schon gelegentlich bestimmte Angaben für viele Nutzer gleichzeitig korrigiert oder geben diese auch an die Datenbanken weiter.
(Eine proaktive Überwachungsfunktion aller Texte basierend auf Signalwörtern ist übrigens in Arbeit)
Marken- und Urheberrechte
Software um kopierte Bilder aufzuspüren wird immer besser – so werden mitunter auch heute noch Bilder aufgespürt, die schon vor langer Zeit in unserem Ökobox-Pool gelandet waren. Nochmal, weil wir es immer wieder erleben: Bilder dürfen nur mit Einverständnis des Urhebers auf der eigenen Webseite verwendet werden – das sollten auch alle Mitarbeiter wissen! Gleiches gilt übrigens auch für Texte.
Seit einiger Zeit werden auch die EU-Herkunftskennzeichen kontrolliert – oft von lokalen Behörden (Freund), aber gelegentlich auch vom Inhaber der Kennzeichen („Mozarella“). Im Adminbereich des Shops gibt es übrigens Mittel, betreffende Begriffe zu überwachen.
Datenschutz
Neuerdings trudeln bei unseren Anwendern auch immer wieder häufiger Abmahnungen aus Datenschutzgründen ein. Es gibt einige ziemlich einfach zu findende Gründe auf den Webseiten, was auch ambitionierte Hobby-Scripter in Versuchung führt. Es handelt sich dabei meist um Elemente der Webseite, welche von einem Dienst abgerufen werden, der nicht unter Eurer Kontrolle steht – oft sind das Fonts, Scripte zum Tracking oder gar die unprofessionell eingebundenen Scripte zur Cookie-Abfrage selber (die es oft genug nicht braucht….aber das ist ein anderes Thema).
„Unter Eurer Kontrolle“ ist dabei aber der wichtige Punkt: Auch der Shop ist nämlich per Script eingebunden – von unseren Servern. Wegen des DSGVO-Auftragsvertrages den wir geschlossen haben (Oder nicht? Kontrolliert dies bitte im Adminbereich->Status!), sind diese Daten aber unter Eurer Kontrolle – und damit kein Grund zur Sorge für den Besucher Eurer Seiten, oder gar für eine Abmahnung! Um übereifrige Abmahner etwas auszubremsen, kann man dies durchaus in der eigenen Datenschutzerklärung erwähnen – muss man aber nicht. Übrigens kann man solche AV Verträge auch mit dem Hoster oder sogar Google abschließen (obwohl letzteres umstritten ist).
Software-Lücken
Nicht nur bei uns kommen mitunter Aufforderungen an, etwas zu Zahlen um Sicherheitslücken nicht zu veröffentlichen. Tatsächlich ist diese Form der sanften Erpressung oft günstiger als umfangreiche Datenschutz-Untersuchungen einer Webseite (die wir für den Shop gelegentlich auch beauftragen). Im Gegensatz zu oben erwähnten Abmahnungen macht dies aber die Webseiten meist tatsächlich sicherer – sofern die Fehler auch bewertet und behoben werden. Denn wenn der „White Hat“ dies nicht gefunden hätte, ist die Wahrscheinlichkeit dass ein „Black Hat“ dies erkennt – und ausnutzt.
Pool
Die Abwehr und die Beschäftigung mit den Folgen kostet Zeit, Nerven und Geld. Um letzteren Schmerz etwas zu mildern und auch um die Gemeinschaft zu stärken (z.B. das Probleme parallel bei allen Anwendern behoben/behandelt werden) hatte Erhard vor einigen Jahren einen Pool ins Gespräch gebracht. Das Interesse war begrenzt. Ich wollte es hier nur nochmal erwähnen 😉 Sinnvoll erscheint es mir , und bei der Vielzahl der Anwender wäre es vllt. auch organisatorisch und finanziell nicht so schwierig.
